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PflZG
 

Das Pflegezeitgesetz

 

Mit dem Pflegezeitgesetz will der Gesetzgeber die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, um Beschäftigten die Pflege naher Angehöriger* in häuslicher Umgebung zu ermöglichen. Das Gesetz im Wortlaut


Im Pflegezeitgesetz sind folgende Freistellungsmöglichkeiten verankert:
Pflegezeit - für eine mittelfristige Pflegesituation
Familienpflegezeit - für eine längerfristige Pflegesituation
Pflegeunterstützungsgeld - für eine akute, kurzfristige Pflegesituation
Begleitung in der letzten Lebensphase

 

Anspruchsberechtigt sind Arbeitnehmer, Auszubildende, Heimarbeiter, geringfügig Beschäftigte (Minijob) und Rentner, die eine Beschäftigung ausüben, bei der sie während der Arbeitsverhinderung einen Verlust an Arbeitsentgelt haben. Für Personen, die privat versichert sind oder Selbstständige und Beamte (d.h. die keine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt ausüben) besteht kein Anspruch.


* nahe Angehörige sind: Ehegatten, Partner einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft / Lebenspartner, Kinder, Geschwister, Eltern, Stiefeltern, Schwägerinnen und Schwäger, Schwiegereltern, Adoptiv- oder Pflegekinder, Großeltern, Schwiegerkinder und Enkelkinder; die Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder des Ehegatten oder Lebenspartners

 

Die Definition der Pflegeperson § 19 SGB XI

Pflegeperson ist derjenige, der nicht erwerbsmäßig, d. h. ehrenamtlich, einen mindestens erheblich Pflegebedürftigen (anerkannter Pflegegrad) regelmäßig in seiner häuslichen Umgebung pflegt. Eine Pflegetätigkeit gilt als nicht erwerbsmäßig, wenn die Pflegeperson für die Pflegetätigkeit als Vergütung maximal das Pflegegeld des jeweiligen Pflegegrades erhält.

 

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