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§ 82 SGB XI
 

Investitionskosten

 

Investitionskosten in der Pflege entstehen Trägern von Pflegeheimen und Pflegediensten durch die Herstellung / Nutzung von Gebäuden und technischen Anlagen sowie durch Aufwendungen für die Abnutzung / Wiederbeschaffung von Anlagegütern.
Sie können als Investitionskosten, -zulage oder -aufwendungen auf den Pflegebedürftigen umgelegt werden und müssen von diesem über Eigenmittel finanziert werden.
Die Berechnung der Investitionskosten bzw. der Umlegung auf den Nutzer ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt.

 

Pflegebedürftige können den Entlastungsbetrag von 125,- EUR / Monat zur Erstattung der Investitionskosten bei Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege einsetzen.

Landesrechtliche Bestimmungen nach § 82 Abs. 3 Satz 3 Hs. 2 SGB XI dürfen die tatsächlichen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen auf einen Höchstbetrag begrenzen.
Demnach sind nur solche Investitionen in die Infrastruktur betriebsnotwendig, die für die Aufrechterhaltung des Pflegebetriebs erforderlich sind und deren Kosten als angemessen angesehen werden können.
Aufwendungen für Maßnahmen, die grundsätzlich für den Betrieb einer Pflegeeinrichtung notwendig sind, die aber dem Luxusbereich zuzurechnen und daher in dieser Höhe nicht zu den "notwendigen" Aufwendungen gehören, dürfen den Pflegeheimbewohnern nicht gesondert in Rechnung gestellt werden. BSG, Beschluss vom 14.06.2017 - B 3 P 4/17 B

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